Tag Archive for: DSGVO

WhatsApp & Co.: Verwendung von Messengerdiensten in Unternehmen

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Viele Unternehmen nutzen Messengerdienste, insbesondere WhatsApp, als internes Kommunikationsmittel oder fĂŒr den Kontakt mit Kunden. Dies ist aus datenschutzrechtlicher Sicht nicht unproblematisch. Die Landesbeauftragte fĂŒr den Datenschutz Niedersachsen (LfD) hat unlĂ€ngst in einem „Merkblatt fĂŒr Verantwortliche zur Nutzung von WhatsApp“ Stellung bezogen. Der folgende Beitrag soll insbesondere die mit der Nutzung von WhatsApp einhergehenden Probleme sowie etwaige Lösungsmöglichkeiten beleuchten.

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Facebook-Fanpages im Widerspruch zum Datenschutzrecht

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Mit Urteil vom 11.09.2019 – 6 C 15.18 befasste sich das BVerwG mit der Frage, ob ein Fanpage-Betreiber bei Facebook verpflichtet werden kann, seine Seite zu deaktivieren, wenn die digitale Infrastruktur der Internetplattform schwerwiegende datenschutzrechtliche MĂ€ngel aufweist. Es liegen noch keine EntscheidungsgrĂŒnde vor. Aus der Pressemitteilung jedoch ergibt sich, dass das Schließen von Fanpages den Seitenbetreibern auferlegt werden kann. Allerdings trug das Urteil nur wenig zu dem wesentlichen Aspekt der Streitigkeit bei: Wie kann die Verpflichtung, Fanpages zu schließen, verhindert werden?

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Sind Facebook-Seiten noch legal – Die gemeinsame Verantwortlichkeit von Facebook und Seitenbetreibern

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Anfang Juni 2018 entschied der EuropĂ€ische Gerichtshof (EuGH), dass die Betreiber von Facebook-Seiten neben Facebook fĂŒr die datenschutzrechtlichen Belange verantwortlich sind. Nach diesem, viel diskutierten und bereits als TodeserklĂ€rung fĂŒr Facebook-Seiten betitelten, Urteil (Az:  C‑210/16 vom 05.06.2018) geschah erst einmal lange gar nichts.

Am 05.09.2018 hielt die Konferenz der unabhĂ€ngigen Datenschutzbehörden des Bundes und der LĂ€nder (DSK) in einem Beschluss fest, dass Facebook-Seiten in der zu diesem Zeitpunkt aktuellen Fassung rechtswidrig seien, da zwischen Facebook und dem Seitenbetreiber ein sog. “joint-controller-Vertrag” vorliegen muss, der klĂ€rt, wer die Pflichten aus der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ĂŒbernimmt. Read more

In eigener Sache: Rechtsanwalt Gebhard jetzt auch zert. Datenschutzbeauftragter

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Wir freuen uns, mitteilen zu können, dass unser Kollege Felix Gebhard im Oktober 2017 die Zertifizierung als “Datenschutzbeauftragter DSB-TÜV” nach den Richtlinien der TÜV SÜD Akademie erworben hat.

Damit wird der Beratungsschwerpunkt Datenschutz bei BPM legal erheblich erweitert. Unternehmen können Rechtsanwalt Felix Gebhard zudem kĂŒnftig auch als externen Datenschutzbeauftragten im Sinne des Art. 37 Abs. 6 der Datenschutzgrundverordnung (bisher § 4f Bundesdatenschutzgesetz) benennen.

Im Hinblick auf das bevorstehende Inkrafttreten der EU-Datenschutzgrundverordnung im Mai 2018 und die generell zunehmende Bedeutung des Datenschutzes wird es fĂŒr Unternehmen immer wichtiger, sich auf die kĂŒnftigen rechtlichen und technischen Anforderungen vorzubereiten und gegebenenfalls Prozesse anzupassen.

Die Kanzlei BPM legal berÀt seit vielen Jahren Unternehmen, vornehmlich in den Bereichen ECommerce und IT, in allen relevanten Rechtsfragen und mit besonderem Schwerpunkt im Datenschutz. Mit der neuen Qualifikation unseres Kollegen Felix Gebhard kann das bisherige Beratungsspektrum nochmals erheblich erweitert werden.