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Entscheidet BGH nebenbei, dass IP-Adressen personenbezogene Daten sind?

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Ein Dauerbrenner im Datenschutz ist die Frage, ob IP-Adressen als personenbezogene Daten anzusehen sind. ZunĂ€chst waren es naturgemĂ€ĂŸ die Datenschutzbehörden, die diese Frage mit JA beantworteten. Auch die Rechtsprechung schien sich dieser Auffassung langsam aber sicher anzuschließen. Im Jahr 2014 wollte der Bundesgerichtshof (BGH) eine endgĂŒltige KlĂ€rung und legte die Frage dem EuropĂ€ischen Gerichtshof (EuGH) vor (wir haben berichtet).

Auf den ersten Blick scheint der BGH diese Frage nun in zwei anderen Verfahren plötzlich und eher beilĂ€ufig selbst beantwortet zu haben – und zwar mit JA. Nach genauerer Betrachtung sollte die Sache aber wohl doch nicht so heiß gegessen werden, wie sie nun teilweise gekocht wird.  Read more

BGH will’s wissen: Sind IP-Adressen personenbezogene Daten?

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Eigentlich dachten alle, dass die Frage lĂ€ngst geklĂ€rt ist. Stellt eine IP-Adresse, die ein Diensteanbieter im Zusammenhang mit einem Zugriff auf seine Internetseite speichert, fĂŒr diesen schon dann ein personenbezogenes Datum dar, wenn lediglich ein Dritter ĂŒber das zur Identifizierung der betroffenen Person erforderliche Zusatzwissen verfĂŒgt? Jedenfalls die deutschen DatenschĂŒtzer  waren bis zuletzt der (mehr oder weniger) festen Überzeugung, dass dem so ist. Das Gegenargument, dass ein Seitenbetreiber mit der IP-Adresse alleine gar nichts anfangen könne, da lediglich der Internet-Provider die IP Adresse einem Anschluss zuordnen könne, wollte man nicht gelten lassen.

Nun hat der BGH ein akutelles Verfahren ausgesetzt und die folgenden Fragen dem EuropÀischen Gerichtshof zur Auslegung der EG-Datenschutz-Richtlinie vorgelegt: more